Allgemeine Geschäftsbedingungen der Musikschule
Strings Factory, Nieder – Ramstädter Straße 57, 64287 Darmstadt.
1. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Allgemeines
Für den Unterricht an der Musikschule Strings Factory, Nieder – Ramstädter Straße 57, 64287 Darmstadt
gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Anmeldung
Für die Anmeldungen zum Unterricht sind die von der Musikschule vorgehaltenen Anmelde-formulare zu verwenden. Nach Eingang der Anmeldung erhält jeder Schüler bzw. jede Schülerin von der Musikschule eine Anmeldebestätigung. Ein verbindlicher Unterrichtsver-trag kommt erst mit dem Zugang der Anmeldebestätigung zustande. Vertragspartner ist die Strings Factory, Nieder – Ramstädter Straße 57, 64287 Darmstadt.
3. Mindestteilnehmerzahl
Die Wirksamkeit des Vertrages steht unter dem Vorbehalt, dass die auf der Internetseite unter http://stringsfactory.de/veröffentlichten Mindestteilnehmerzahlen des jeweiligen Kurses erreicht werden.
4. Kursgebühren
Es gelten die Kursgebühren, die im Internet unter http://stringsfactory.de/
veröffentlicht werden. Sofern nicht anderes vereinbart, werden die Kursgebühren mit Zugang der Anmeldebestätigung fällig.
5. Geschwisterkinder
Geschwisterkinder erhalten eine Ermäßigung von 10% auf die Kursgebühr.
6. Verhalten im Unterricht
Von den Schülern und Schülerinnen wird erwartet, dass sie sich korrekt verhalten und die Anordnungen der Lehrkraft und Schulleitung befolgen. Die Eltern haben dafür Sorge zu tragen, dass der Unterricht pünktlich und regelmäßig besucht wird. Die Teilnahme von Geschwistern oder anderen Begleitpersonen ist nur in Absprache mit der Lehrkraft erlaubt.
7. Ferien
An gesetzlichen Feiertagen und in den Ferien für allgemein bildende Schulen findet kein Unterricht statt. Dies hat keinen Einfluss auf die vereinbarte Unterrichtsgebühr. Es gelten die Schulferien des Landes Hessen.
8. Laufzeit des Vertrages / Kündigung
Die Laufzeit des Vertrages beträgt im Zeitraum zwischen November 2016 und Februar 2017 15 Unterrichtsstunden. Der Vertrag kann während der Dauer der Laufzeit nicht gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (z. B. Umzug oder dauerhafte Erkrankung, die eine weitere Teilnahme am Kurs unmöglich macht) bleibt bei allen Unterrichtsverträgen unberührt. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
9. Ausfall des Unterrichts/Krankheit
Der Schüler/die Schülerin verpflichtet sich, nicht zum Unterricht zu erscheinen, wenn er/sie so krank ist, dass für die Lehrkraft und Mitschüler eine unmittelbare Ansteckungsgefahr besteht. Die Unterrichtsgebühr bleibt hiervon unberührt. Die Zahlungsverpflichtung besteht auch, wenn der/die Schüler/in aus Gründen, die nicht von der Musikschule zu vertreten sind, am Unterricht nicht teilnimmt. Ein Nachleistungsanspruch des Schülers/der Schülerin gegenüber der Musikschule besteht in diesen Fällen nicht. Bei längerer Erkrankung des Schülers/der Schülerin entfällt die anteilige Unterrichtsgebühr nach Ablauf von 6 Wochen. Ist es der Lehrkraft krankheitsbedingt oder aus anderem wichtigen Grund nicht möglich, den Unterricht zu leiten, hat die Musikschule eine qualifizierte Ersatzlehrkraft zu stellen oder muss, falls dies nicht möglich ist, einen Ersatztermin für die ausgefallene Stunde nennen. Sollte in Ausnahmefällen beides nicht möglich sein, wird die anteilige Unterrichtsgebühr rückvergütet.
10. Haftung
Schadensersatzansprüche der Schüler sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetz-lichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Schüler/die Schülerin Ansprüche gegen diese geltend macht. Von dem vorstehenden Haftungsausschluss ausge-nommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtver-letzung der Musikschule Musterort, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
11. Datenschutz
Die uns übermittelten personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Planung und Durchführung des Unterrichts gespeichert und verarbeitet. Die Bestimmungen des Daten-schutzgesetzes werden eingehalten. Für den Fall, dass der Schüler / die Schülerin zunächst in die Zusendung von Informationsmaterial eingewilligt hat, zu einem späteren Zeitpunkt keine weiteren Informationen der Musikschule mehr erhalten möchte, kann er/sie der Zusendung von Informationsmaterialien jederzeit bei der Musikschule Musterort per E-Mail an info@stringsfactory.de widersprechen.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
(Stand: 01.05.2018)
